Was sollte hier rein !
1. Was sind AGB? | AGB-Definition
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind vorformulierte Vertragsbedingungen. Was drinstehen muss, ist in §§ 305 ff. Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) geregelt. Die AGB gelten für alle Vertragspartner. So können Vertragspartner sich langwierige Vertragsverhandlungen vor einem Kauf sparen.
Der Vertragspartner muss einfach nur den AGB zustimmen, damit ein gültiger Kaufvertrag zustande kommt.
Unternehmen oder Gewerbetreibende sind aber nicht dazu verpflichtet, AGB zu verwenden. Verzichten sie darauf, gelten die gesetzlichen Bestimmungen des BGB, Handelsgesetzbuches oder Fernabsatzgesetzes für den Vertragsabschluss.
Warum AGB verwendet werden
Allgemeine Geschäftsbedingungen werden verwendet, um
- Vertragsabschlüsse zu vereinfachen.
- Verträge zu vereinheitlichen.
- Vertragsklauseln zu standardisieren.
- den gesetzlichen Informationspflichten bei Verträgen nachzukommen.
Mit AGB können Sie wichtige Fragen rund um den Vertragsschluss vorab klären, z. B.: Wann der Vertrag zustande kommt, welche Zahlungsmöglichkeiten zur Auswahl stehen, wie hoch die Versandkosten sind und welche Bedingungen an den Widerruf des Vertrags oder Reklamationen gelten.
Was in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen steht
In den AGB steht alles, was Kunden wissen müssen, bevor sie den Kauf von Waren/Dienstleistungen abschließen. Was genau mit den Allgemeinen Geschäftsbedingungen geregelt werden soll, kann jeder Unternehmer individuell festlegen.
AGB enthalten Informationen zu:
- Lieferung
- Eigentumsvorbehalt
- Rücktritt
- Gewährleistung
- Haftung
- Zahlung
- Fälligkeit
- Rücksendung
- Widerruf
Wo die AGB stehen müssen
Damit Allgemeine Geschäftsbedingungen wirksam sind, müssen sie in den Vertrag aufgenommen werden, für den sie gelten sollen.
Die AGB müssen so platziert sein, dass Kunden
- ausdrücklich auf die AGB hingewiesen werden.
- sie direkt zur Kenntnis nehmen können.
- den AGB vor Vertragsabschluss zustimmen können.
Für Kunden muss es also leicht sein, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu lesen und zu akzeptieren. In Onlineshops funktioniert das z. B. durch ein Kontrollkästchen mit dem Text „Ich bestätige, dass ich die AGB gelesen habe und akzeptiere.“ – und mit einer nachträglichen Zusendung der AGB und der Erläuterungen zum Widerruf per E-Mail.
Wer nicht online ausdrücklich auf die AGB hinweisen kann, kann diese am Ort des Vertragsabschlusses (z. B. Kassenbereich in einem Geschäft) aushängen.
2. Wann brauche ich AGB?
Es gibt keine gesetzliche Pflicht zur Verwendung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Vor allem für Onlinehändler können AGB aber sinnvoll sein, um ihr Geschäft rechtlich abzusichern.
Wann brauche ich AGB auf einer Webseite?
Sobald Sie über eine Webseite Waren oder Dienstleistungen zum Kauf anbieten, können Sie AGB gebrauchen. Denn Onlineshop-Betreiber müssen ihren Kunden gegenüber zahlreiche Belehrungs- und Informationspflichten erfüllen, bevor diese ein Produkt oder eine Dienstleistung kaufen.
Mit einem Link zu den Allgemeinen Geschäftsbedingungen können Shop-Inhaber all Ihre gesetzlichen Pflichten per Klick erfüllen.
Solange es über die Webseite nicht zu einem Vertragsabschluss kommt, brauchen Sie keine AGB – das gilt z. B. für eine private Webseite oder solange die Seite nur als Visitenkarte im Internet dient.
Wann brauche ich AGB in einem Online-Shop?
Online-Händler können Allgemeine Geschäftsbedingungen gebrauchen, um ihre gesetzlichen Informations- und Belehrungspflichten gegenüber ihren Kunden zu erfüllen. Denn mit Allgemeinen Geschäftsbedingungen können Sie Kunden vorab über Leistungen und damit verbundene Bedingungen aufklären.
Mit Allgemeinen Geschäftsbedingungen lässt sich u. a. Folgendes regeln:
- Wie soll der Käufer zahlen?
- Wie hoch sind die Versandkosten & wer muss sie bezahlen?
- Mit welchen Lieferzeiten ist zu rechnen?
- Was ist bei Widerruf & Reklamation zu beachten?
Das schafft die notwendige Transparenz und Rechtssicherheit für die Verbraucher. Zusätzlich vereinfachen die allgemeingültigen Vertragsbedingungen den Kaufprozess.
Hinweis:
Online-Marktplätze müssen ab 28.05.2022 erweiterte Informationspflichten erfüllen. Verbraucher sind u. a. über die Gewichtung von Rankings oder Bewertungen, Provisionen und Entgelte sowie die Vorkehrungen des Unternehmens zur Überprüfung der Echtheit von Bewertungen zu informieren. Bei Verstößen drohen Bußgelder bis zu 50.000 Euro oder 4 % des Jahresumsatzes.
3. Was gehört in die AGB?
Es gibt keine gesetzlichen Vorgaben, was in die AGB reingehört. Der Inhalt der AGB hängt ganz individuell davon ab, was Verwender damit verbindlich für ihr Geschäft regeln möchten.
Mögliche Inhalte für die AGB:
- Zahlungsbedingungen & Bezahlmöglichkeiten
- Lieferung & Liefertermine
- Garantie- & Rücknahmebedingungen
- Mängelhaftung & Reparaturbedingungen
- Widerruf & Widerrufsformular
AGB: Was sollte abgedeckt sein?
Die AGB sind für Sie eine Möglichkeit, sich vor zukünftigen Problemen zu schützen und Lösungsansätze zu präsentieren. Die folgenden Probleme treten bei fast jedem Online-Shop auf, daher sollten Sie diese AGB einbauen:
- Kunde zahlt nicht: Bauen Sie Zahlungsziele und Verzugsschadensklauseln ein.
- Kunde möchte aus einem Vertrag austreten: Hierfür können Sie eine Rücktrittsklauseln einbinden und den Ablauf eines Rücktritts festlegen.
- Lieferzeiten können nicht eingehalten werden: Legen Sie großzügige Lieferzeiten fest oder stellen Sie den Beginn der Lieferzeit nach hinten.
- Ihre Produktionskosten steigen: Eine Preisänderungsklausel erlaubt es Ihnen, die Preise zu ändern.